Die Forschungszulage und verbundene Unternehmen

Unternehmen gelten dann als miteinander verbunden, wenn ein beherrschender Einfluss (im Sinne § 290 Absatz 2 bis 4 des Handelsgesetzbuchs (HGB)) vorliegt. Im Fall verbundener Unternehmen gilt, dass diese laut dem Gesetz als Einheit betrachtet werden und damit ist die Forschungszulage gedeckelt. Damit soll verhindert werden, dass sich durch Auf- oder Abspaltung von Unternehmensteilen die Fördersumme beliebig erhöhen lässt. Die Deckelung gilt damit für den gesamten Unternehmensverbund. Für verbundene Unternehmen ist charakteristisch, dass ein Unternehmen auf ein anderes einen beherrschenden Einfluss ausübt, sei es durch eine Beteiligung an Kapital oder Stimmrechten von mehr als 50 Prozent oder durch Vertrag oder entsprechende Klausel in der Satzung sowie das Recht zur Bestellung/Abberufung des Verwaltungs-/Leitungs-/Aufsichtsratsgremiums. Ausnahmen gelten für sonstige Investoren wie beispielsweise staatliche Beteiligungsgesellschaften, Risikokapitalgesellschaften, „Business Angels“; Universitäten oder Forschungszentren ohne Gewinnzweck u. ä.

Dr. Leo Wangler
Dr. Leo Wangler

Dipl. Volkswirt und Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Innovation und Technik (iit)