Die Instrumente der FuE-Förderlandschaft Deutschlands
Wer schon einmal auf der Suche nach einer staatlichen Forschungsförderung war oder selbst eine solche in Anspruch genommen hat, kennt die hohe Vielfalt von Förderinstrumenten in der deutschen Förderlandschaft. Die staatliche Innovationsförderung drückt sich in unterschiedlichen Zielen, Themen sowie in der Art und Weise der Förderung selbst aus. In diesem Jahr ist die Forschungszulage als Instrument der steuerlichen FuE-Förderung hinzugekommen. Unternehmen stehen vor der Herausforderung, die für ihre Vorhaben passgenaue Förderung zu finden. Bei der Festlegung auf eine Förderung sind die Vor- und Nachteile abzuwägen. Eine Doppelförderung ist nämlich ausgeschlossen.
Im Wesentlichen lassen sich drei zentrale Merkmale der FuE-Förderung unterscheiden: Direkte vs. indirekte Förderung, Kosten- vs. Ausgabenorientierung der Förderung und Themen geschlossene vs. Themen offene Förderung. Die Merkmale werden hier näher spezifiziert.
Zunächst kann die FuE-Förderung danach unterschieden werden, ob sie direkt oder indirekt Anreize zur Umsetzung von FuE setzt:
- Direkt bedeutet, dass unmittelbar gefördert wird. Die Existenz eines passenden Programms vorausgesetzt, haben Unternehmen wie auch Forschungseinrichtungen die Möglichkeit, einen Antrag auf Förderung zu stellen und im Erfolgsfall die Förderung zu erhalten. Dies ist der „klassische“ Weg der Förderung; im Fall einer Förderzusage erhalten die beteiligten Akteure eine staatliche Zuwendung.
- Indirekt gefördert zu werden bedeutet, dass die (Abgaben-)Lasten reduziert werden. Im Ergebnis zahlt das Unternehmen weniger Steuern – bspw. in Form einer verringerten Körperschaftsteuer. Im Fall der Forschungszulage bzw. allgemein im Rahmen der steuerlichen FuE-Förderung ist dies der Fall: Bezogen auf die entstandenen Aufwendungen wird ein „Förderbetrag“ ermittelt, um den sich – je nach Rechtsform des Unternehmens – die Einkommens- oder Körperschaftssteuerlast reduziert. Nach diesem Prinzip arbeitet die Forschungszulage. Die Förderung wird indirekt wirksam.
Die Umsetzung staatlich geförderter FuE-Vorhaben erfolgt in Deutschland bisher nahezu ausschließlich durch die direkte Projektförderung. Die Forschungszulage ist im Kern das dazu „indirekte“ Pendant. Ein Sonderfall ist dann gegeben, wenn ein Unternehmen Verlust generiert und deshalb keine Steuerlast trägt. Dann wird die Zulage ausgezahlt. In diesem Moment ist die Forschungszulage wiederum „direkt“ wirksam.
Unabhängig davon, ob direkt oder indirekt, kann die Förderung auch kostenorientiert oder ausgabenbasiert erfolgen:
- Überwiegend ist die deutsche Innovationsförderung kostenorientiert. Das bedeutet, vor oder mit Beginn eines förderwürdigen Vorhabens erhalten die beteiligten Akteure (z. B. die Unternehmen) Fördermittel auf Grundlage ihrer beantragten und bewilligten FuE-Kosten.
- Seltener dagegen wird ausgabenorientiert gefördert; so beispielsweise in Programmen der Bundesländer, die sich aus EU-Mitteln speisen. Hier erhält z. B. ein Unternehmen eine Förderung erst auf Basis der faktischen Ausgaben: Es geht also in eine Art Vorleistung, die im Nachhinein durch die Förderung kompensiert wird. Auf ganz ähnliche Weise „funktioniert“ die steuerliche Forschungszulage, da nur die realisierten FuE-Aufwendungen förderfähig sind, nicht die geplanten.
Ein drittes Unterscheidungsmerkmal liegt darin, inwieweit themenspezifisch, themengeschlossen oder themenoffen gefördert wird:
- Themengeschlossene Förderprogramme fokussieren sich häufig auf einen sozioökonomischen Bedarf (z. B. nachhaltige Entwicklung, digitale Transformation, frühkindliche Bildung, Fachkräftesicherung u. a.) und/ oder auf technologische und nicht-technologische Schwerpunkte (z. B. Elektromobilität, künstliche Intelligenz, datenbasierte Dienstleistungen, Entwicklung digitaler Bildungskonzepte). Der Fokus der Förderung ist abhängig von den der Förderung zugrunde liegenden politischen Ziele. Häufig sind sozioökonomische Trends sehr eng an Technologieentwicklungen gekoppelt. Einschlägig ist das Beispiel klimaneutraler Antriebstechnologien als Beitrag zum Klimaschutz.
- Themenoffen bedeutet hingegen, dass die Förderung keine spezifischen Themen, vor allem technologischer Art, aus- bzw. einschließt. Häufig findet sich eine solche themenoffene Förderung in der Wirtschafts-, Struktur-, Innovations- und/ oder Bildungspolitik. Ein weiteres Charakteristikum besteht darin, dass im Rahmen der themenoffenen Förderung häufig ein Fokus auf gewisse Branchen, Unternehmensmerkmale (Start-ups, KMU, u. a.) oder strukturelle Merkmale (etwa für Unternehmen aus strukturschwachen Regionen) gelegt wird.
Dr. Leo Wangler
Dipl. Volkswirt und Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Innovation und Technik (iit)
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